Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop
zwischen fornota Verlag Bernhard Krenz – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem
Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1)
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor
diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und
dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
fornota Verlag Bernhard Krenz
Ebereschenweg 5
15831 Blankenfelde-Mahlow
(2) Die
wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer
eingestellten Produktbeschreibung.
(3)
Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine
unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes
Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden
erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner
Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail
(Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der
Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese
kurzfristig prüfen und dem Kunden mitteilen, ob er die Bestellung annimmt
(Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers
funktioniert wie folgt:
(4) Der
Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über
den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick
auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die
ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor
Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als
Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die
eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der
Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken
auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem
Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die
Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion
„Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert
lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und
stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe
der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten
E-Mail versandt wird.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die
Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen
im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter
Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen
Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial
und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und
Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die
üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen
keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind
zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm
ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der
Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der
Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht
zustande.
(4) Ist
das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht
verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der
Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei
Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in
diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei
wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich
erstatten.
§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt in aller Regel spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Es wird eine Versandkostenpauschale von 2,95 € erhoben.
(3) Alle
Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise
sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung
mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlung
Die
Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte).
§ 6 Transportschäden
(1)
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden
gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und
schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die
Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer
aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
Der
Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur
vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des
Verkäufers.
§ 9 Haftung
Es gelten
die gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Vertragstext
Der
Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto
einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
fornota Verlag Bernhard Krenz
Ebereschenweg 5
15831 Blankenfelde-Mahlow
info@fornota.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, formlos informieren.
Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.)
– An
fornota Verlag Bernhard Krenz
Ebereschenweg 5
15831 Blankenfelde-Mahlow
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
– Bestellt am/erhalten am
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
(1) Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(2) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
(3) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Digitale Produkte
Bei digitalen Produkten erlischt das Widerrufsrecht, wenn Sie mit Download begonnen haben, auch wenn die Frist von 14 Tagen noch nicht abgelaufen ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Die
Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf
Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur,
soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt,
ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen
dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern
der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder
sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist.
Quelle §§1-10, §12: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht